KOMBINATOR
Europäisches Patent · EP4044361 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4044361
- Anmeldenummer
- EP19949479
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2019
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H01P 1/213 (2006.01)H01P 5/16 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/111166 15.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/072618 22.04.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Huawei Technologies Co., Ltd.
Longgang Shenzhen, Guangdong 518129, CN
Erfinderin/Erfinder
HU, Jian
Shenzhen, Guangdong 518129, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.