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Europäisches Patent · EP4044854 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4044854
Anmeldenummer
EP20796729
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2020
Veröffentlicht
24.08.2022
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
15.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A24F 40/95 (2020.01)
Priorität
EP 19203865 17.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/079272 16.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/089304 14.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

  2. 15.04.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHOI, Jueun

Berkeley, CA 94710, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.