URINSAMMELVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4044972 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4044972
- Anmeldenummer
- EP20801115
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2020
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 01.05.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 5/453 (2006.01)A61F 6/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201962923279 P 18.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/055680 15.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/076695 22.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHALLA, Pranav
Atlanta, Georgia 30308, US
JOHANNES, Ashley Marie
Atlanta, Georgia 30340, US
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