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Europäisches Patent · EP4045116 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4045116
- Anmeldenummer
- EP20793341
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2020
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 17.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 15.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A61M 15/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201962916412 P 17.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/079199 16.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/074372 22.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 26.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 17.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DUCCE, Rune
151 85 Södertälje, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.