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Europäisches Patent · EP4045165 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4045165
Anmeldenummer
EP21792231
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2021
Veröffentlicht
24.08.2022
Erteilt
18.06.2025
Schutz endet spätestens
18.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B03B 5/32 (2006.01)
B04B 1/00 (2006.01)
B01D 21/26 (2006.01)
B04B 7/08 (2006.01)
Priorität
US 202063013289 P 21.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CA2021/050528 19.04.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/212216 28.10.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

  2. 18.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GILLIS, Andrew

Langley, British Columbia V1M 4A3, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.