TEILVERSEIFTE REISKLEIEWACHSOXIDATE

Europäisches Patent · EP4045598 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4045598
Anmeldenummer
EP20781548
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2020
Veröffentlicht
24.08.2022
Erteilt
19.11.2025
Schutz endet spätestens
04.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
C08L 91/06 (2006.01)
Priorität
EP 19203444 15.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/077782 05.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/073909 22.04.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 19.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KRATZER, Philipp

86637 Wertingen, DE

BROEHMER, Manuel

82194 Gröbenzell, DE

FELL, Rainer

86368 Gersthofen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.