SCHIFFSANTRIEBSSYSTEM UND VERFAHREN ZUM SCHUTZ EINES SCHIFFS

Europäisches Patent · EP4045697 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4045697
Anmeldenummer
EP19797581
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2019
Veröffentlicht
24.08.2022
Erteilt
02.07.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C23F 13/06 (2006.01)
B63B 39/06 (2006.01)
B63B 59/00 (2006.01)
B63H 20/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/078412 18.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/073757 22.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  3. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Volvo Penta Corporation

405 08 Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

RÄFTEGÅRD, Viktor

448 31 Floda, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.