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Europäisches Patent · EP4045832 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4045832
Anmeldenummer
EP20792967
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2020
Veröffentlicht
24.08.2022
Erteilt
19.02.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 37/091 (2006.01)
Priorität
DE 102019127857 16.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/078857 14.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/074199 22.04.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 31.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

  3. 19.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRANDT, Josef

51688 Wipperfürth, DE

ENGELHARD, Frank

42929 Wermelskirchen, DE

WASCHKEWITZ, Markus

51702 Bergneustadt, DE

CANPOLAT, Kazim

41540 Dormagen, DE

KLEHR, Adrian

58802 Balve, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.