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Europäisches Patent · EP4045835 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4045835
- Anmeldenummer
- EP20792958
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2020
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 09.07.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 43/00 (2006.01)F16L 41/14 (2006.01)F16L 47/28 (2006.01)F15D 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019128119 17.10.2019DE 102020108149 25.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/078800 13.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/074163 22.04.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THORMANN, Marius
58454 Witten, DE
HAGEN, Harald
51688 Wipperfürth, DE
RAJAN, Philippose
50999 Köln, DE
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