BEWEGBARE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4045962 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4045962
Anmeldenummer
EP20796952
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2020
Veröffentlicht
24.08.2022
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
11.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G02B 26/08 (2006.01)
B81B 3/00 (2006.01)
G02B 26/10 (2006.01)
Priorität
JP 2019190737 18.10.2019
JP 2019190738 18.10.2019
JP 2020045695 16.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/038498 12.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/075403 22.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHINKAWA, Mizuki

Tokyo 143-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.