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Europäisches Patent · EP4046035 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4046035
Anmeldenummer
EP20792853
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2020
Veröffentlicht
24.08.2022
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
29.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G06F 16/30 (2019.01)
G06F 21/56 (2013.01)
Priorität
US 201962914793 P 14.10.2019
US 202016854820 21.04.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/053465 30.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/076327 22.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

Microsoft Technology Licensing, LLC

One Microsoft Way, Redmond, WA 98052-6399, US

Erfinderin/Erfinder

ZHOU, Gang

Redmond, Washington 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.