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Europäisches Patent · EP4046099 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4046099
Anmeldenummer
EP20820746
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2020
Veröffentlicht
24.08.2022
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
11.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G06Q 10/06 (2023.01)
Priorität
US 201962934517 P 12.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/070778 12.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/097487 20.05.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATHEWS, Brian Philip

San Francisco, California 94105, US

POELMAN, Ronald

San Francisco, California 94105, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.