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Europäisches Patent · EP4046178 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4046178
Anmeldenummer
EP20793083
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2020
Veröffentlicht
24.08.2022
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
08.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H01H 13/84 (2006.01)
Priorität
GB 201914836 14.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/GB2020/052507 09.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/074596 22.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRAY, Ryan

Wycombe, Buckinghamshire HP12 3FX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.