BAUTEILVERARBEITUNGSVORRICHTUNG WIE EINE DRUCKSINTERVORRICHTUNG ODER EINE BAUTEILVERKAPSELUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4046185 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4046185
- Anmeldenummer
- EP20793188
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2020
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 06.12.2023
- Schutz endet spätestens
- 15.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- B29C 45/77 (2006.01)B29C 45/78 (2006.01)H01L 21/67 (2006.01)B29C 45/14 (2006.01)
- Priorität
- NL 2024038 17.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2020/050638 16.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/075966 22.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 28.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2025
- 18.03.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2025
- 16.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
- 06.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6921 EX Duiven, NL
6921 EX Duiven, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.