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Europäisches Patent · EP4046472 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4046472
- Anmeldenummer
- EP20792347
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2020
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 20.11.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 7/20 (2006.01)H05K 7/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019127752 15.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/078596 12.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/074071 22.04.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEISEMANN, Anne
01069 Dresden, DE
WÄCHTER, Conrad
01099 Dresden, DE
BUDER, Ricardo
01127 Dresden, DE
STRUCKMEIER, Jens
01277 Dresden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.