ELASTISCHES MODUL FÜR MÖBEL UND ELASTISCHES KISSEN
Europäisches Patent · EP4046543 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4046543
- Anmeldenummer
- EP20876343
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2020
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 31.01.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 27/05 (2006.01)A47C 27/14 (2006.01)
- Priorität
- CN 201910990436 17.10.2019CN 202011104573 15.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/121418 16.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/073598 22.04.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 11.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 31.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LENG, Luhao
Xiamen, Fujian 361005, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.