WÄRMEEMPFINDLICHE STEUERUNGEN
Europäisches Patent · EP4046550 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4046550
- Anmeldenummer
- EP22166180
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2019
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.02.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47J 27/21 (2006.01)
- Priorität
- GB 201802977 23.02.2018GB 201819121 23.11.2018
- Abgezweigt von
- EP19708642
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OWEN, Alan Campbell
Ronaldsway Isle of Man IM9 2RG, GB
FUMAGALLI, Richard Brandon
Huntington Chester, Cheshire CH3 6DZ, GB
MOUGHTON, Colin Peter
Port St. Mary Isle of Man IM9 5LQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.