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Europäisches Patent · EP4046552 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4046552
- Anmeldenummer
- EP20875731
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2020
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A47J 43/07 (2006.01)A47J 43/046 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190127176 14.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/011990 04.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/075721 22.04.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARK, Hyunwoo
Seoul 08592, KR
LEE, Jongho
Seoul 08592, KR
KANG, Kijoong
Seoul 08592, KR
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