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Europäisches Patent · EP4046579 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4046579
Anmeldenummer
EP20888473
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.2020
Veröffentlicht
24.08.2022
Erteilt
18.09.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/122 (2006.01)
A61B 17/00 (2006.01)
A61B 17/128 (2006.01)
Priorität
CN 201911107241 13.11.2019
CN 202010330106 24.04.2020
CN 202010716427 23.07.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/128479 12.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/093824 20.05.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

  2. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  3. 18.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHI, Baiming

Hangzhou, Zhejiang 311106, CN

XI, Jing

Hangzhou, Zhejiang 311106, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.