ORALES GERÄT MIT BIDIREKTIONALER KIEFERVERSCHIEBUNG
Europäisches Patent · EP4046607 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4046607
- Anmeldenummer
- EP22156602
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2022
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 03.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61F 5/56 (2006.01)
- Priorität
- US 202117183069 23.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 04.04.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2024
- 03.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FALLON, John M.
Henderson, Nevada 89052, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.