WEARABLE-EINWEGARTIKEL
Europäisches Patent · EP4046612 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4046612
- Anmeldenummer
- EP20889391
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.2020
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61F 13/15 (2006.01)A61F 13/511 (2006.01)A61F 13/512 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019209785 20.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/043052 18.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/100773 27.05.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA, Wataru
Shikokuchuo-shi, Ehime 799-0431, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.