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Europäisches Patent · EP4046614 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4046614
Anmeldenummer
EP20890640
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2020
Veröffentlicht
24.08.2022
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
17.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61F 13/15 (2006.01)
A61F 13/49 (2006.01)
A61F 13/511 (2006.01)
Priorität
JP 2019209786 20.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/043053 18.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/100774 27.05.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FURUKAWA, Masashi

Shikokuchuo-shi, Ehime 799-0431, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.