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Europäisches Patent · EP4046672 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4046672
Anmeldenummer
EP22167357
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2014
Veröffentlicht
24.08.2022
Erteilt
31.07.2024
Schutz endet spätestens
06.07.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61M 5/20 (2006.01)
A61M 5/50 (2006.01)
A61M 5/32 (2006.01)
Priorität
EP 13175661 09.07.2013
Abgezweigt von
EP18187979
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 11.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

  4. 31.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Sanofi-Aventis Deutschland GmbH

Brüningstrasse 50, 65929 Frankfurt, DE

Erfinderin/Erfinder

Kemp, Thomas Mark

Melbourn SG8 6DP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.