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Europäisches Patent · EP4046741 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4046741
- Anmeldenummer
- EP21158746
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2021
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 01.11.2023
- Gelöscht
- 08.07.2026
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B23K 26/0622 (2014.01)B23K 26/082 (2014.01)B23K 26/362 (2014.01)B44C 1/22 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 08.07.2026
- Löschgrund
- Einspruch
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 01.03.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2026 → 28.02.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 06.03.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2025
- 14.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 08.02.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- e-Patent SA, Rue Saint-Maurice 12, Case postale, 2001 Neuchâtel 1
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2024
- 01.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
2300 La Chaux-de-Fonds
2610 Saint-Imier
67700 Saverne, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.