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Europäisches Patent · EP4046810 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4046810
Anmeldenummer
EP22156973
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2022
Veröffentlicht
24.08.2022
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
15.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B41J 2/21 (2006.01)
G06F 3/12 (2006.01)
Priorität
US 202117183103 23.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ricoh Company, Ltd.

3-6, Nakamagome 1-chome, Ohta-ku,, Tokyo 143-8555, JP

Erfinderin/Erfinder

JOHNSON, Scott

Boulder, 80301-9270, US

YOUNG, Nathan

Boulder, 80301-9270, US

GODEFROID, Raymond

Boulder, 80301-9270, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.