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Europäisches Patent · EP4046850 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4046850
- Anmeldenummer
- EP21157852
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2021
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 24.09.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60L 3/04 (2006.01)H02M 1/32 (2007.01)B60L 1/00 (2006.01)B60L 15/00 (2006.01)H02M 1/08 (2006.01)H02M 7/5387 (2007.01)H02M 3/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Volke, Andreas
59494 Soest, DE
Maurer, Vinzenz
4600 Olten
Abid, Salem
2563 Ipsach
Hägglund, Douglas Arnold Erik Andersson
2502 Biel
Hornkamp, Michael
59469 Ense, DE
Peter, Matthias
2552 Orpund, Bern
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.