ROLLER, INSBESONDERE ELEKTROROLLER

Europäisches Patent · EP4046899 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4046899
Anmeldenummer
EP21158693
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.2021
Veröffentlicht
24.08.2022
Erteilt
22.02.2023
Gelöscht
24.09.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62K 3/00 (2006.01)
B62K 15/00 (2006.01)
B62K 25/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.09.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.09.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024

  2. 03.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

  3. 22.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023

Beteiligte

Inhaberin

Driveman GmbH

Loh 2, 58339 Breckerfeld, DE

Erfinderin/Erfinder

Wiegand, Andreas

58553 Halver, DE

Schnippering, Axel

58553 Halver, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.