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Europäisches Patent · EP4046957 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4046957
- Anmeldenummer
- EP20895030
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2020
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 26.06.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66F 3/10 (2006.01)B66F 3/18 (2006.01)
- Priorität
- CN 201911218992 03.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/133177 01.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/110002 10.06.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 07.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025
- 26.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PAN, Jian
Shaoxing, Zhejiang 312500, CN
HU, Renchang
Shaoxing, Zhejiang 312500, CN
LU, Xiaojian
Shaoxing, Zhejiang 312500, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.