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Europäisches Patent · EP4047135 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4047135
- Anmeldenummer
- EP21158181
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2021
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 31.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 18.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- E02B 5/08 (2006.01)E02B 8/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 11.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 05.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Kappelestrasse 17, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2024
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 31.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Peters, Hans Wilhelm
33014 Bad Driburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.