SCHREITBAGGER
Europäisches Patent · EP4047143 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4047143
- Anmeldenummer
- EP22150097
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.2022
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 13.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 03.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- E02F 9/22 (2006.01)E02F 3/42 (2006.01)E02F 9/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 1721 U 23.02.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 28.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2025
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 13.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Kaiser Aktiengesellschaft
9486 Schaanwald, LI
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.