ELEKTROMAGNETISCHER DREHANTRIEB
Europäisches Patent · EP4047216 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4047216
- Anmeldenummer
- EP22161796
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2016
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 29.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 30.05.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F04D 29/058 (2006.01)F16C 32/04 (2006.01)H02K 7/09 (2006.01)H02K 21/02 (2006.01)H02K 19/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 15175531 06.07.2015
- Abgezweigt von
- EP16172161
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 09.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 24.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2024
- 03.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPS Irsch AG, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2024
- 29.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.