MODULE POUR UN SYSTEME DE SYNCHRONISATION ET D'ENTRAINEMENT D'UN ARBRE INTERMEDIAIRE D'UNE BOITE DE TRANSMISSION
Europäisches Patent · EP4047235 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4047235
- Anmeldenummer
- EP22156030
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2022
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 24.07.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 23/02 (2006.01)F16D 23/04 (2006.01)F16D 25/0638 (2006.01)F16D 67/04 (2006.01)F16H 3/12 (2006.01)F16D 23/06 (2006.01)
- Priorität
- FR 2101674 22.02.2021
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LHEUREUX, Dominique
80000 Amiens, FR
VASSIEUX, Loic
80000 Amiens, FR
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