KUPPLUNGSSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP4047237 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4047237
Anmeldenummer
EP22156244
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2022
Veröffentlicht
24.08.2022
Erteilt
27.03.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 28/00 (2006.01)
F16D 23/12 (2006.01)
Priorität
TW 110106140 22.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 12.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

  3. 27.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Yao, Li-ho

Yao, Li-Ho

No. 3, Ln 7, Qingtian St. Da'an Dist., 106 Taipei City, TW

Erfinderin/Erfinder

Tien, Chi-Chen

Taipei City, TW

Lien, Norman

Taipei City, TW

Yao, Li-Ho

Taipei City, TW

Hsieh, Pei-Sheng

Taipei City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.