VERBRENNUNGSANLAGE
Europäisches Patent · EP4047271 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4047271
- Anmeldenummer
- EP21158466
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2021
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 02.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 21.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F23G 5/44 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 21.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2024
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRÜLL, Ferdinand
40476 Düsseldorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.