KOMBINATIONSWÄGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4047331 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4047331
- Anmeldenummer
- EP22155503
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2022
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 19/393 (2006.01)G01G 23/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021023515 17.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SHIMA, Shigeki
Ritto-shi 520-3026, JP
HASHIGUCHI, Nobuki
Ritto-shi 520-3026, JP
NAKAI, Mitsuki
Ritto-shi 520-3026, JP
FURUKAWA, Takuma
Ritto-shi 520-3026, JP
ODA, Kazuteru
Ritto-shi 520-3026, JP
KAGEYAMA, Toshiharu
Ritto-shi 520-3026, JP
CHIMURA, Kazuhisa
Ritto-shi 520-3026, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.