ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4047450 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4047450
Anmeldenummer
EP22151087
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2022
Veröffentlicht
24.08.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
11.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
G09F 9/30 (2006.01)
H04M 1/02 (2006.01)
Priorität
KR 20210024280 23.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Samsung Display Co., Ltd.

1, Samsung-ro Giheung-gu, Yongin-si, Gyeonggi-do 17113, KR

Erfinderin/Erfinder

Kim, Tae-Chang

Dongan-gu, Anyang-si, Gyeonggi-do 120-1804, KR

Jung, Soyoun

Seocho-gu, Seoul 102-505, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.