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Europäisches Patent · EP4047487 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4047487
Anmeldenummer
EP20885212
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2020
Veröffentlicht
24.08.2022
Erteilt
08.05.2024
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 21/62 (2013.01)
H04L 9/40 (2022.01)
G06F 16/14 (2019.01)
G06F 16/182 (2019.01)
Priorität
CN 201911067461 04.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/CN2020/077840 04.03.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/088278 14.05.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 19.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

  3. 08.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHAI, Penghui

Beijing 100176, CN

FU, Gui

Beijing 100176, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.