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Europäisches Patent · EP4047487 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4047487
- Anmeldenummer
- EP20885212
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2020
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 08.05.2024
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 21/62 (2013.01)H04L 9/40 (2022.01)G06F 16/14 (2019.01)G06F 16/182 (2019.01)
- Priorität
- CN 201911067461 04.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/077840 04.03.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/088278 14.05.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 19.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
- 08.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHAI, Penghui
Beijing 100176, CN
FU, Gui
Beijing 100176, CN
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