VERFAHREN UND SYSTEME ZUR BESTIMMUNG EINER ENTFERNUNG EINES OBJEKTS

Europäisches Patent · EP4047516 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4047516
Anmeldenummer
EP21158089
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2021
Veröffentlicht
24.08.2022
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
18.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G06V 20/58 (2022.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Aptiv Technologies AG

Spitalstrasse 5, 8200 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

DERBISZ, Jakub

30-724 Krakow, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.