ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4047593 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4047593
- Anmeldenummer
- EP22157596
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.02.2022
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G09G 3/3233 (2016.01)
- Priorität
- KR 20210022176 18.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KIM, Jung Taek
17113 Yongin-si, KR
RYU, Jae Woo
17113 Yongin-si, KR
BAIK, Joon Suk
17113 Yongin-si, KR
LEE, Se Keun
17113 Yongin-si, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.