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Europäisches Patent · EP4047647 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4047647
Anmeldenummer
EP21217898
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2012
Veröffentlicht
24.08.2022
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
15.05.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
Priorität
JP 2011115634 24.05.2011
JP 2011129190 09.06.2011
Abgezweigt von
EP19167410
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

SONY GROUP CORPORATION

Sony Group Corporation

1-7-1, Konan Minato-ku, Tokyo 108-0075, JP

Erfinderin/Erfinder

FUJII, Nobutoshi

Tokyo, 108-0075, JP

KAGAWA, Yoshihisa

Tokyo, 108-0075, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.