OPTISCHE SENSORVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4047656 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4047656
- Anmeldenummer
- EP22153118
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2022
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 06.08.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H10F 39/18 (2025.01)
- Priorität
- US 202163150584 P 18.02.2021CN 202111156609 30.09.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIU, Yu-Tsung
Miao-Li County 350, TW
LIAO, Wei-Ju
Miao-Li County 350, TW
WAN, Wei-Lin
Miao-Li County 350, TW
HSIEH, Cheng-Hsueh
Miao-Li County 350, TW
LIN, Po-Hsin
Miao-Li County 350, TW
LEE, Te-Yu
Miao-Li County 350, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.