BATTERIE
Europäisches Patent · EP4047717 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4047717
- Anmeldenummer
- EP22152994
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2022
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 10.07.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 10/613 (2014.01)H01M 10/647 (2014.01)H01M 10/654 (2014.01)H01M 10/6553 (2014.01)H01M 10/6554 (2014.01)
- Priorität
- DE 102021201496 17.02.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 21.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
- 05.03.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- VOLKSWAGEN AG, Berliner Ring 2, 38440 Wolfsburg, Deutschland → PowerCo SE, Industriestraße Nord, 38239 Salzgitter, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 10.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHAAR, Bastian
38116 Braunschweig, DE
PAPE, Rudolf
38118 Braunschweig, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.