STECKVERBINDERGEHÄUSE
Europäisches Patent · EP4047758 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4047758
- Anmeldenummer
- EP20877471
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2020
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 07.08.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/00 (2006.01)B29C 45/16 (2006.01)H01R 13/504 (2006.01)H01R 13/627 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019190919 18.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/036490 26.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/075242 22.04.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KIMURA, Takeshi
Kawasaki-shi, Kanagawa 213-8535, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.