ROTIERENDE ELEKTRISCHE MASCHINE
Europäisches Patent · EP4047790 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4047790
- Anmeldenummer
- EP22154194
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2022
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 3/24 (2006.01)H02K 1/20 (2006.01)H02K 1/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021023115 17.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WAKABAYASHI, Hiroki
Minato-ku, 105-8564, JP
NEMOTO, Tatsuya
Minato-ku, 105-8564, JP
KAWABATA, Toshiaki
Minato-ku, 105-8564, JP
IITSUKA, Takakuni
Minato-ku, 105-8564, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.