LEISTUNGSWANDLUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4047814 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4047814
Anmeldenummer
EP20881383
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2020
Veröffentlicht
24.08.2022
Erteilt
10.04.2024
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02P 6/15 (2016.01)
H02P 6/10 (2006.01)
H02M 7/48 (2007.01)
H02M 7/5387 (2007.01)
H02M 1/12 (2006.01)
H02M 7/483 (2007.01)
H02P 27/14 (2006.01)
Priorität
JP 2019196876 30.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/031082 18.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/084847 06.05.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 19.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025

  3. 10.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKIGUCHI, Masashi

Tokyo 141-6029, JP

OGAWA, Ryuichi

Tokyo 141-6029, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.