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Europäisches Patent · EP4047905 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4047905
Anmeldenummer
EP22167856
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2020
Veröffentlicht
24.08.2022
Erteilt
01.05.2024
Gelöscht
25.01.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 41/50 (2022.01)
Priorität
US 201916590040 01.10.2019
Abgezweigt von
EP20733498
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  2. 25.01.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.01.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025

  3. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

oxylabs, UAB

Svitrigailos g. 32, 03230 Vilnius, LT

Erfinderin/Erfinder

JURAVICIUS, Martynas

59255 N. Utos seniunija, Prienai, LT

VILCINSKAS, Eivydas

78358 Siauliai, LT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.