VORRICHTUNG ZUM AUSBRINGEN EINES PUMPFÄHIGEN MEDIUMS
Europäisches Patent · EP4048053 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4048053
- Anmeldenummer
- EP20796557
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2020
- Veröffentlicht
- 31.08.2022
- Erteilt
- 12.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- A01C 23/00 (2006.01)A01B 73/00 (2006.01)A01B 73/04 (2006.01)A01B 73/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019105922 U 24.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/079636 21.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/078802 29.04.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 20.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
49632 Essen, DE
49632 Essen, DE
49632 Essen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.