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Europäisches Patent · EP4048054 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4048054
Anmeldenummer
EP20803418
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2020
Veröffentlicht
31.08.2022
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
21.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A01D 41/14 (2006.01)
Priorität
US 201916660332 22.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2020/056931 22.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/081254 29.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MARTIN, Jethro

Ephrata, Pennsylvania 17522, US

NOLL, Blaine R.

Fleetwood, Pennsylvania 19522, US

KEMMERER, Benjamin

Hamburg, Pennsylvania 19256, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.