INGWERHALTIGES AEROSOLERZEUGENDES SUBSTRAT
Europäisches Patent · EP4048095 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4048095
- Anmeldenummer
- EP20792424
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2020
- Veröffentlicht
- 31.08.2022
- Erteilt
- 29.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 18.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- A24B 15/12 (2006.01)A24B 3/14 (2006.01)A24B 15/167 (2020.01)A24F 47/00 (2020.01)A24D 1/00 (2020.01)A24D 1/20 (2020.01)
- Priorität
- EP 19204407 21.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/079384 19.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/078691 29.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 05.12.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2023
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.