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Europäisches Patent · EP4048202 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4048202
Anmeldenummer
EP20797399
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2020
Veröffentlicht
31.08.2022
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
14.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A61F 2/16 (2006.01)
Priorität
DE 102019128370 21.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/079021 15.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/078623 29.04.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RAQUIN, Vincent

17000 La Rochelle, FR

PANKIN, Dmitry

12623 Berlin, DE

RATHERT, Brian

45659 Recklinghausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.